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Youtube-Video Sperren umgehen

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Youtube-Video Sperren umgehen

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Bisher hat sich diesbezüglich zumindest noch nichts gravierendes getan. Man findet es zwar sproradisch auf der ein oder anderen Seite, ansonsten...
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24C3: Was ist eigentlich Terrorismus?

Ueberwachung SpionWer terrorisiert hier eigentlich Wen? Anne Roth, Frau eines Mannes unter Terrorverdacht, erzählt von ihren sehr persönlichen Erfahrungen mit den Bundesbehörden, die eines Morgens ihre Wohnugstür eintraten und ihr gesamtes Leben auf den Kopf stellten.

Andrej Holm, der Mann von Anne, wurde angeklagt, Mitglied der "Militanten Gruppe (MG)" zu sein. Nach einigen Monaten wurde die Anklage modifiziert um Andrej weiterhin überwachen zu können, nachdem er aus der Untersuchungshaft entlassen wurde.

Seitdem werden die Geschehnisse in der Familie von Anne Roth auf Schritt & Tritt überwacht, Telefone werden abgehört, Post wird mitgelesen, eMails überwacht und Anne, als Frau des Verdächtigten, oftmal von Zivilbeamten überwacht, wenn sie in der Öffentlichkeit ubnterwegs ist.

Diese Erlebnisse haben sie zuerst tiefst schockiert und belastet. Eines Tages entschloss sie sich, über all dies zu schreiben und eröffnete ihr eigenes Blog. Hier berichtet sie über alle Aktualisierungen zu den Prozessen gegen Andrej und drei weitere Angeklagte, Mitglieder der Militanten Gruppe.

Im Verlauf der fortgeführten Überwachungsmaßnahmen durch die Polizei gerieten auch die bereits älterlichen Eltern Andrejs unter Verdacht. Auch sie wurden daraufhin überwacht und beschattet. Als sie eines Tages unabsichtlich ihre Bewacher verloren, trat die Polizei sehr bald ein zweites Mal die Haustür von Andrejs Familie ein. Auch Freunde der Familie gerieten in den Fokus der Behörden. Durch den zunehmenden Druck auf das gesamte soziale Umfeld der Familie wurde diese durch die Behörden quasi zur Familia Non Grata stigmatisiert.

Nicht nur wurden natürlich alle Kommunikationskanäle der Familie überwacht, sondern auch der Arbeitsplatz Andrejs an einer Universität Berlin geriet unter die Lupe der Behörden: Sie beorderten Akten und Personaldaten von über 20 Mitarbeitern von Andrej, um sein Arbeitsumfeld einschätzen zu können. Dass mit solchen Aktionen die Polizei quasi die Existenzgrundlage der Familie stark gefährdet, scheint dabei nicht von Interesse.

Kritisch zu sehen ist natürlich, dass es einfach ist, Symphatien für Anne Roth zu haben. Ihr extrem persönlicher Ansatz voller Anekdoten formt ein extrem eindrucksvolles Bild ihrer Gefühlslage. Allerdings bleibt der tatsächliche Sachverhalt der Schuldfrage der Militanten Gruppe auf der Strecke. Annes Ziel ist offenbar aber auch nicht, diese Schuldfrage auszublenden, sondern 'nur' die Konsequenzen eines Terrorverdachts + Überwachungssituation für das eigene Privatleben darzustellen. Und dies hat sie eindruckvoll getan!

Geschrieben am 27.12.2007

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1 Kommentare

# 1 von Thomas Kurbjuhn am 28.12.2007, 19:00 Uhr

Bezüglich des Vortrags von Frau Roth:
Die Linke mißt gern mit zweierlei Maß, denn sie verlangt für sich Überwachungs-und sogar Straffreiheit bei ” Gewalt gegen Sachen”, während strafrechtliche Maßnahmen gegen politische Aktivisten von rechts auch dann begrüßt werden, wenn die nationalen Aktivitäten sich auf das Äußern einer verbotenen Meinung beschränken. Oder noch schlimmer: wenn ganz legalen politischen Aktivisten von rechts mit ähnlichen oder noch schlimmeren Methoden wie den von Frau Roth geschilderten ein bürgerliches Leben verunmöglicht wird. Nur einige von den Maßnahmen, die gegen rechts so üblich sind : Kontenkündigung, Vorsprache von Polizei oder Verfassungsschutz beim Arbeitgeber des nationalen politischen Aktivisten, natürlich auch das ganze Arsenal der verdeckten und offenen Überwachung mit dem Ziel der psychischen Zermürbung des politischen Aktivisten. Daß ein rechtsradikaler politischer Aktivist nie einen Posten als Hochschuldozent erhalten würde, begrüßt die linke Elite, für sich selbst reklamiert sie aber akademische Karrieren.
Wer mit zweierlei Maß mißt, wird bald feststellen, daß Demokratie unteilbar ist. Wer dem politischen Gegner im ” Kampf gegen rechts” Rechte vorenthalten möchte, die er selber für sich reklamiert, ist ein Totengräber der Demokratie, denn die Kapitalmacht wird gegen Links dann genauso repressiv wie gegen rechts vorgehen, wenn linkes Engagement über den Talkshow-Salonkommunismus eines Herrn Gysi hinausgeht, sich z.B. als ” Stadtsoziologie” real störend gegen Kapitalinteressen stellt.
Thomas Kurbjuhn

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